Prof. Dr. Jochen Schneider

Rechtsanwalt SSW Schneider Schiffer Weihermüller / München

Prof. Dr. Jochen Schneider ist Rechtsanwalt in München, Seniorpartner der Kanzlei SSW Schneider Schiffer Weihermüller. Er hat sich auf das IT-Vertragsrecht, speziell das Softwarevertragsrecht sowie Urheberrechtsschutz für Software spezialisiert und dazu publiziert. Entsprechendes gilt für den Datenschutz.

Jochen Schneider ist seit 1992 Honorarprofessor an der LMU für Rechtsinformatik, Mit-Herausgeber der ZD, Mitglied der Schriftleitung der CR, Herausgeber des ITRB und Autor des Handbuchs des EDV-Rechts.

Vortrags-/Sessionbeschreibung

Software-Litigation

Erstaunlicherweise hat sich im Bereich des Softwarerechts in den letzten Jahren sehr viel, insbesondere in Kombination mit dem Urheberrecht, getan. Auch aus dem „klassischen“ Bereich des BGB sind in jüngerer Zeit durch einige BGH-Entscheidungen sehr wichtige Weichenstellungen für die Vertragsgestaltung und AGB-Beurteilung erfolgt. Naturgemäß sind diese Entwicklungen auch von besonderem Interesse für die „Software-Litigation“. Allerdings fehlen zu einigen Problemen aktuelle Entscheidungen.

a)    Handel mit Gebrauchtsoftware
b)    Software-Erstellung und -Anpassung als Werkvertrag? (§ 651 BGB)
c)    Online-Handel mit Software und Lizenzmodelle
d)    Leistungsbeschreibung und Funktionsmangel
e)    Kalkulation und wirtschaftliche Betriebsführung, Probleme bei Kündigung nach § 649 BGB und bei Abrechnung nach Aufwand.
f)    Dokumentationen: Welche sind geschuldet? „Gelten“ die alten BGH-Entscheidungen noch?